Alles Politik oder was … ?

Der Untergang des Abendlandes

Das kleine Thüringen initiiert den Untergang des Abendlandes. Folge ich den medialen Verlautbarungen des Wochenendes, steht die Welt kurz vor dem Einmarsch einer größeren Alienmacht.

Die Menschen in Thüringen haben vor einigen Monaten gewählt und ihre Kreuze nicht dahin gesetzt, wohin sie sie platzieren sollten.

Die sich daraus ergebende Frage, warum haben sie das getan, wird nicht gestellt, ist aber ganz leicht zu beantworten. Vorausgesetzt man will sie auch tatsächlich beantwortet haben, woran ich zweifele.

Kein politisches Lager, keine Partei war und ist offenbar in der Lage die Mehrheit der Wähler von sich, seinen Zielen, ja auch und vor allem von seiner politischen Lauterkeit zu überzeugen.

Und wenn dem so ist, dann wählen die Menschen eben nach gusto.

Die einen wählen bewusst sozial, also sprich letztendlich links, andere traditionell konservativ, wieder andere fühlen sich von der Politik verarscht und überlegen, wie man „denen da oben“ auch mal richtig eine auswischen kann.

Viele Menschen aus der Arbeitnehmerschaft sind der Meinung, unabhängig davon was sie wählen, es kommt für sie das Gleiche dabei heraus. Das betrifft den traditionellen „Block“ LINKE, SPD, GRÜNE und neuerdings auch die CDU. Legt man die Programme nebeneinander wird dies auch zumindest versprochen. Das Setzen der Kreuze in der Wahlkabine erfolgt dann mehr oder weniger spontan. Wobei bis vor einiger Zeit ein Trend zur „abgemilderten“ Form zu erkennen war. Also, wer LINKE – Politik wollte, machte sein Kreuz nicht selten bei SPD oder GRÜNEN. Dazu konnte man sich öffentlich leichter bekennen, als LINKEN-Wähler zu sein. In den letzten Jahren, mit der zersplitterten Parteiwelt höre ich eher den Zug „zum Original“. Das erklärt auch das Ergebnis der letzten Landtagswahl in Thüringen. Linke Wähler bekannten sich zur LINKEN, die Plagiate wurden abgestraft.

Rechts von RRG sieht es ähnlich aus. Die CDU marginalisiert sich unter Merkel, AKK und Brinkhaus ohne Not im Sauseschritt, sie vertritt erkennbar keine gesellschaftliche Gruppe konsequent. Damit macht sie sich entbehrlich. Die FDP hat ihr kleines festes Klientel plus ein paar sehr Konservative, die sich scheuen ihr Kreuz bei der AFD zu machen. Seltsamerweise hat das Wort FDP-Wähler noch einen gewissen elitären Klang, an dem man sich selbst berauschen kann.

Und bei der AfD trifft sich der Rest, der sich sonst nirgends angenommen fühlt. Dieser Teil scheint beim aktuellen Versagen der „klassischen“ Parteien, wozu ich inzwischen auch die LINKE zähle, seinen Zenit noch nicht erreicht zu haben.

Ich behaupte aus der geschichtlichen Erfahrung heraus, die AfD ist und wird keine gesellschaftliche Macht solange sie allein von der Gruppe der Unzufriedenen getragen wird. Sie erlangt, wie weiland die NSDAP, erst dann Macht, wenn sich das Kapital zu ihr bekennt. Solange sollten wir uns freuen, wenn es noch AfD-Spendenprobleme gibt, dann zeigt uns das, dass sie noch nicht genug Kohle aus „nichtversiegenden Quellen“ hat.

So heterogen wie die Wählergruppe der Unzufriedenen ist auch die AfD selbst, die als Partei (noch) nicht ernst zu nehmen ist, da ihr jede vernünftige Programmatik fehlt. Sie ist und bleibt vorerst ein Sammelbecken derer, die den Rest der Republik, angestachelt durch eigene negative Erfahrungen, ‚einmal so richtig vorführen wollen‘. Was sie ja in Thüringen per excellence tut, womit sie die gesamte Unfähigkeit der „politischen Eliten“ ans Licht der Öffentlichkeit zerrt und inzwischen der Lächerlichkeit preisgibt.

Gegen diese Eulenspiegelei hilft kein weiteres blindes Wüten, dagegen helfen keine neuen Wortungetüme, dagegen hilft es nicht den Untergang des Abendlandes an die Wand zu malen, es helfen keine Aktionen, keine Aktivisten und keine großen und kleinen Demonstrationen. Das sind Dinge mit denen man sich vielleicht selbst Mut zusprechen kann, wie mit dem lauten Pfeiffen im dunklen Wald oder auf dem Friedhof.

Gegen die AfD hilft einzig und allein eine Politik, in der sich die Mehrheit der Bürger, irgendwann auch der AfD-Wähler wiederfindet.

Der politische Fehler in Thüringen und Deutschland ist also nicht nach, sondern vor der Wahl erfolgt. Jetzt das daraus resultierende Ergebnis per Order „rückgängig machen zu wollen“ ist eine nicht lösbare Aufgabe und zeugt von politischer Dummheit.

Das zu realisieren ist allein die Verantwortung der politischen Parteien. Wer glaubt dies par ordre de mufti von Südafrika aus regeln zu können, demonstriert seine / ihre eigene politische Insuffizienz.

Genau dies stärkt die Extremisten im Land, alternativlos und unverzeihlich.

Alles Medien oder was … ?

Die neue Medienabgabe

In unserem kleinen Ort gab es früher mehrere Gewerbetreibende:

  1. Ein Tante-Emma-Laden
  2. Ein Bäcker
  3. Ein Fleischer
  4. Eine Gaststätte
  5. Ein Schuster.

Alle mussten aufgeben und ihre Geschäfte schließen, einerseits fehlte der Nachwuchs und andererseits rechnete es sich nicht.

Die Schlussfolgerung war und ist, was sich nicht rechnet, kann weg. Kein Bürgermeister wäre auf die Idee gekommen, etwa einen „Schuster-Zehnten“ von seinen Bürgern zu verlangen, damit dieser sein kleines Geschäft weiterführen konnte.

In der Marktwirtschaft, habe ich gelernt muss, sich alles rechnen, sonst taugt es nichts.

Nun lese ich im focus, dass unsere Regierung der Meinung ist, dass sie den Menschen noch nicht genug Geld ohne adäquate Gegenleistung aus der Tasche zieht. Also plant sie – neben multiplen anderen – noch eine neue Abgabe: „eine staatliche Hilfe für Zeitungen“.

https://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-07-2020-regierung-prueft-staatliche-finanzhilfen-fuer-zeitungen_id_11638011.html

Nun hört man allerorten, dass die Zeitungsverlage hierzulande mehr oder weniger am Stock gingen.

Ich sage, wenn dem tatsächlich so ist: dann zu Recht!

Blende ich zurück in die DDR selig, war die Zeitungslandschaft überschaubar. Es gab als überregionale Zeitung das „Neue Deutschland“, dann jeweils eine Bezirkszeitung, dazu die „Junge Welt“, die Zeitung der FDJ, und in kleiner Auflage Zeitungen der gleichgeschalteten Blockparteien.

In allen Zeitungen stand das Gleiche, sie unterschieden sich lediglich in ihrer Größe und in der Beschaffenheit des Papiers.

Also, las man eine Zeitung, wusste man definitiv, was in allen Anderen stand.

Die genetisch bedingte deutsche Obrigkeitshörigkeit gab es natürlich auch in Ostdeutschland. Es wurde „erwartet“, dass man zumindest die Bezirkszeitung abonniert hatte. Also ‚hielt‘ sich fast jeder Haushalt eine ‚Zeitung‘, die in Thüringen etwa unter dem Namen „Das Volk“ firmierte. Später, nach 1990, erschien das Blatt unter dem neuen Titel „Thüringer Allgemeine“ weiter, interessanterweise wesentlich getragen von den gleichen Journalisten, die vorher die DDR „gutgeschrieben“ hatten. Da gab es schon, wie auch heute wieder, interessante und absolut überzeugende Metamorphosen und die Erkenntnis: Journalisten können sich verdammt gut und schnell anpassen.

Mit der ’neuen‘ Medienlandschaft nach 1990 begegnete mir ein gewisser medialer Meinungspluralismus, nach kurzer Zeit wusste ich in etwa, welche der großen Tageszeitungen und Wochenblätter wofür stand. Las man mehrere Produkte lief man Gefahr irre zu werden, da der gleiche Fakt meist sehr unterschiedlich, wenn nicht sogar konträr bewertet wurde. Es war interessant. Mein Fehler war es, dass ich viele Dinge ernstgenommen habe, ein hilfreicher Lernprozess.

Zum Glück hat man in der deutschen Medienlandschaft in den folgenden Jahren 30 Jahren von der DDR gelernt und gründliche Arbeit geleistet.

Heute kann ich problemlos von der WELT bis zum SPIEGEL lesen, überall steht das Gleiche: die gleichen Inhalte, die gleichen Wertungen, die gleiche duckmäuserische Wortwahl.

Habe ich eine Zeitung gelesen, weiss ich definitiv, was in allen anderen steht.

Es ist völlig logisch, dass das Interesse der Menschen an diesen medialen Produkten sehr stark nachgelassen hat und damit der Absatz. Selbst der gutgläubigste Mensch merkt irgendwann, wenn er laufend über den Nuckel gezogen und über den Löffel balbiert wird.

Las ich bis vor wenigen Jahren eine oder mehrere Zeitungen, dann um mich zu informieren. Die Liste meiner abgelaufenen und irgendwann nicht mehr erneuerten Abo’s ist lang:

  • SPIEGEL
  • FAZ
  • taz
  • Süddeutsche
  • Die ZEIT
  • Thüringer Landeszeitung

Heute habe ich keine der deutschen Zeitungen mehr abonniert, nicht aus Geiz, sondern weil ich sicher sein kann, habe ich eine Zeitung gelesen, weiss ich definitiv, was in den Anderen steht und ich werde sowieso über den Löffel balbiert. Weshalb soll ich das auch noch bezahlen?

Es reicht mir definitiv in den Internetausgaben die Überschriften zu lesen, die Detailinformationen hole ich mir dann andernorts, bei der NZZ, beim STANDARD, bei der TIMES oder der New York Times.

Die Deutschen Zeitungsverlage gehen also am Stock, die Regierung denkt über eine neue Zwangsabgabe nach um sie zu stützen.

Was kann das Ziel sein? Ganz einfach: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.“

Wenn die Politik ihre „Meinungsmultiplikatoren“ stützen will, dann soll sie es auch bezahlen, aber nicht mit meinen Steuergeldern.

Ich habe nie die Bezeichnung „Systempresse“ verwendet, es erschien und erscheint mir nach den Erfahrungen in Ostdeutschland nicht angebracht, aber de facto wäre es wohl dann so? Welchen anderen Grund als die eigene Meinungsherrschaft zu stabilisieren, sollte es für die Politik sonst geben? Der Meinungspluralismus kann es nicht (mehr) sein.

Alles Politik oder was … ?

Das erste CDU-Opfer

Das erste CDU-Opfer ist auserkoren, Christian Hirte aus Tiefenort, der es sich nicht verkneifen konnte MP Kemmerich zu seiner politisch umstrittenen, aber demokratisch erfolgten Wahl zu gratulieren. Ich hatte darüber berichtet.

Frau Merkel hat ihm jetzt klargemacht, dass er nicht mehr Ostbeauftragter der Bundesregierung sein könne, er hat es brav eingesehen und ist unversehens reuevoll zurückgetreten.

In Berlin sitzen sich heute die Damen und Herren des Koalitionsausschusses erneut gegenüber. Nein, nicht um die anstehenden Probleme des Landes – davon gibt es reichlich – zu lösen, sondern um sich in ihrer Blase zum wiederholten mal gegenseitig die Wunden zu lecken.

Sollen sie, für den Bürger immer noch weniger gefährlich, als sie träfen irgendwelche „wichtigen“ Entscheidungen.

Es ist wirklich ein Panoptikum.

Alles Politik oder was … ?

Die Brandmauer

Die Medien sind voll davon, in Erfurt hat man die Brandmauern eingerissen. Als Erfurter würde man fragen: „Dürf’n die’n das?“

Erfurt ist eine gemütliche Großstadt, mit allen Vorzügen der Stadt und dabei nicht geprägt von überbordender Hektik. Die Stadt hat eine lange Historie, die erste dokumentierte urkundliche Erwähnung soll im Jahr 742 erfolgt sein.

Und wenn ich meinen Heimatkundeunterricht noch richtig in Erinnerung habe war Erfurt über mehr als ein Jahrtausend trotz Kriegen, Epidemien und sonstigem Ungemach bis dato nicht ein einziges Mal ernsthaft bedroht.

Alte europäische Städte waren nach heutigen Begriffen primitiv, nach damaligen Kriterien architektonische Meisterwerke. Heute kann man europaweit zumindest Relikte dieser bedeutenden Städte besuchen, auch wenn kaum noch unveränderte Bauwerke stehen dürften.

Die Schönheit und der Sinnhaftigkeit alter Baukunst ist beeindruckend, auch und vor allem ohne Computer entworfen, wenn überhaupt mit Bauhilfen, dann rein mechanischer Art und wenn ich alte Kirchenschiffe besuche und die hohen, eleganten geschwungenen Linien sehe, frage ich mich: „Wie zum Teufel haben die das geschafft?“

Geschafft haben das die Bauleute in einem „Meer von Schweiss und Tränen“ und nicht wenige verloren dabei Gesundheit und Leben.

Ähnlich mag es auch in Erfurt gewesen sein.

Die Erfurter selbst waren auch geschichtlich gesehen, so schlimme Finger nicht, haben sie sich doch eher selten an Kriegen und Raubzügen beteiligt. Zu den wenigen Ausnahmen gehörte 1345 der Angriff eines Erfurter Bürgerheeres auf das rund 50 Kilometer entfernte Rudolstadt, welches mit dem Niederbrennen der Stadt und der Zerstörung der beiden dort angelegten Burgen endete.

Innerhalb der Stadt ging es scheinbar weniger friedlich zu, sodass sich der Rat der Stadt um 1350 genötigt sah, mit dem „Erfurter Zuchtbrief“ die Grundlagen für ein zeitgemäßes Stadtrecht zu schaffen. Vielleicht sollten sich die Kanzlerin und AKK das Dokument einmal vornehmen und für 2020 zu präzisieren? Ich habe versucht das Dokument unter www.stadtbuecher.de/de/stadtbuecher/deutschland/thueringen/erfurt/zuchtbrief-der-stadt-erfurt-abschrift/ zu finden und Euch vorzulegen. Ich konnte es nicht ziehen, vielleicht hat es Friedrich Merz schon ausgeliehen um wenigstens ein einziges Mal in einer wichtigen Sache AKK zuvor zu kommen?

Um 1350 wird eine große Pest erwähnt, welcher allein in diesem Jahr rund 12 000 Menschen zum Opfer fielen.

So sind wir wieder bei der Baukunst des ausgehenden Mittelalters.

Neben Kriegen bedrohten Epidemien und Brände das städtische Leben.

Epidemien sind leicht zu erklären: es lebten viele Menschen auf engstem Raum, zusammen mit ihren Tieren und ihren Abfällen. Es gab keine städtische Kanalisation, die Exkremente fanden sich auf den Straßen und bestenfalls in öffentlichen Gruben, Abfälle wurden im Freien entsorgt, und wenn ihr hört, dass der damals zentrale Platz Erfurts vor dem Rathaus erst 1348 als erste größere Fläche der Stadt gepflastert wurde, könnt ihr Euch ein wenig appetitliches Bild städtischen Lebens der Zeit vor dem geistigen Auge entwickeln. Obwohl, in einigen städtischen Winkeln riecht es heute auch nicht viel besser, aber das ist ein anderes Kapitel.

Es war ein Eldorado für Ratten und damit war die Pest mehrfach in der Stadt.

Die zweite große Gefahr waren Brände.

In der Stadt stand innerhalb der engen Mauern, Grund und Boden war extrem teuer und die Steuern hoch, Haus an Haus und die Fachwerkbauten gingen notgedrungen ineinander über.

Brach irgendwo in den Gassen ein Brand aus, frass sich das Feuer durch das Holz blitzschnell von Haus zu Haus und ganze Straßenzüge bzw. Stadtteile branden im Ganzen nieder.

Die Lösung dieses Problems war einfacher, als der Kampf gegen Epidemien. Es wurde gesetzlich geregelt, dass zwischen den Häusern feste Brandmauern aus Stein eingezogen werden mussten, um das ungehinderte Ausbreiten von Feuer zu verhindern und die Schäden lokal zu begrenzen.

Brandmauern spielen bis heute eine bedeutende Rolle vor allem im städtischen Bauen und ihre Beschaffenheit wird deshalb durch eine Fülle von Vorschriften geregelt. So müssen sie mindestens 90 Minuten einem Brand standhalten.

In meinem beschaulichen Erfurt ist nun Ungeheuerliches passiert, die politischen Parteien rechts von RRG haben die politischen Brandmauern niedergerissen. Die potentiellen Folgen werden in immer krasseren Farben an die Wand gemalt, die politischen Gremien tagen in Permanenz, die Politiker beschimpfen sich wie die früher die Erfurter Gassenjungen, die Stadt, das Land, ja was untertreibe ich, ganz Deutschland steht in hellen Flammen. Die Gefahr schwappt durch Europa, der Untergang des Abendlandes droht, nur Trump hat sich – wie nicht anders zu erwarten – zu der Katastrophe globalen Ausmasses noch nicht geäußert.

Ach so, wer es noch nicht weiss, in Erfurt wurde ein bürgerlicher Ministerpräsident für Thüringen gewählt, mit dem niemand gerechnet hatte. Noch dazu erfolgte dies mit den Stimmen der Schmuddelkinder der Nation, der AfD.

Die politische Brandmauer hielt keine 5 Minuten, dann war der neue MP vereidigt.

Das Land wird entsetzt gemacht, Panik zieht allerorten ein, der ganz große Knüppel wird herausgeholt und die für die „anständigen Deutschen“ unerwartete Wahl des Chefs einer Friseurkette zum MP umgedeutet zur nationalen Katastrophe internationalen Ausmasses.

Politiker sehen vor ihrem visionären geistigen Auge schon Massenzüge von potentiellen Opfern eines IV. Reiches durch die Straßen ziehen.

Die Politik schreit: Feurio, die Brandmauern sind niedergerissen.

Leute haltet ein, besinnt Euch!

Das Land steht nicht im Brand und Euch geht es doch überwiegend um eure Macht und euren gesellschaftlichen Einfluss.

Deutschland ist ein schönes Land, hoch entwickelt mit rund 80 Millionen bewusst lebenden Menschen. Wer heute einen spinnerten Höcke mit Adolf Hitler gleichsetzt, hat keinerlei Ahnung von den gesellschaftlichen Zusammenhängen, die dazu führen können, dass ein neuer Hitler aus der alten Kiste steigt. Im Gegenteil, ich empfinde die künstliche Herstellung solcher Parallelen als eine Verhöhnung der Millionen Opfer des deutschen Nationalsozialismus.

Und ihr Politiker, nehmt Eure Verantwortung war, stabilisiert unsere Gesellschaft wieder, denkt nicht immer nur an Euch. Dann braucht ihr weder Brandmauern zu bauen, noch Leute, deren einzige Aufgabe darin besteht sie lautstark zu bewachen.

Macht Politik für die Mehrheit des Volkes, damit trocknet ihr Extremismus aus, wie früher die Kloaken des alten Erfurt mit dem Bau einer Kanalisation. Dann spart ihr euch und uns den Kampf gegen den Popanz Extremismus.

Ach so, ich habe täglich privat und beruflich viele Kontakte. Im Gegensatz zur „politischen Tragödie“, geht den meisten Menschen in Thüringen das Theater im Thüringer Landtag glatt am Arsch vorbei, es ist ihnen schlichtweg egal was dort passiert.

Ich deute das aus dem Umstand, dass es kaum jemand gibt, der sich mehr als 30 Sekunden mit mir zu dem Thema unterhalte möchte, der häufigste Kommentar: „Na und?“

Und sie tanzen ihren Tango ….

Und sie tanzen ihren Tango, AKK und Mike Mohring,

Nach dem Nachtdienst gönne ich mir immer einmal einen Mittagsschlaf. Der Schlaf ist nicht sehr erholsam, oft träume ich wüstes Zeugs, so auch heute.

Angeheizt durch die „Thüringer Ereignisse“ der letzten Tage hatte ich beim Aufwachen seltsamerweise den „Kriminaltango“ von Hazy Osterwald aus 1961 (!) im Ohr.

Manchmal kann ich nicht erklären, warum sich solche Dinge in meinem Ohr festhaken, Gemeinsamkeiten mit tatsächlichen Ereignissen kann es doch nicht geben, obwohl …

Jetzt gibt es sicher wieder Verschwörungsfanatiker, die unbedingt AKK’s-Besuch bei Mike Mohring in Erfurt und ihr Davoneilen durch die Nacht, samt ihren halbgaren Lösungsmöglichkeiten, als literarische Vorlage ins Spiel bringen wollen.

Diese gefährlichen Theorien sind schon aus Gründen der Netiquette abzulehnen. Ich überlege noch, ob ich mich unbedingt explizit davon distanzieren muss. (Wollen tue ich es nicht…)

Richtig ist aber, dass sich die „politischen Eliten“ in ihrer gnadenlosen Unfähigkeit in den letzten Jahrzehnten selten so öffentlich „nackig gemacht“ und ehrlich selbst entlarvt haben, wie heuer in Thüringen.

Und sie tanzen einen Tango, AKK und Mike Mohring,

Kriminal-Tango in der Taverne
dunkle Gestalten und rotes Licht.
Und sie tanzen einen Tango,
Jacky Brown und Baby Miller.
Und er sagt ihr leise: „Baby,
wenn ich austrink‘, machst du dicht.“
Dann bestellt er zwei Manhattan,
und dann kommt ein Herr mit Kneifer,
Jack trinkt aus und Baby zittert,
doch dann löscht sie schnell das Licht.
Refr.:
Kriminal-Tango in der Taverne,
dunkle Gestalten, rote Laterne.
Abend für Abend lodert die Lunte,
brühende Spannung liegt in der Luft.
Und sie tanzen einen Tango,
alle, die davon nichts ahnen.
Und sie fragen die Kapelle:
„Hab’n Sie nicht was Heißes da?“
Denn sie können ja nicht wissen,

was da zwischen Tag und Morgen
in der nächtlichen Taverne
bei dem Tango schon geschah.
Refr.
Kriminal-Tango in der Taverne,
dunkle Gestalten, rote Laterne.
Glühende Blicke, steigende Spannung,
und in die Spannung, da fällt ein Schuß.
Und sie tanzen einen Tango,
Jacky Brown und Baby Miller.
Und die Kripo kann nichts finden,
was daran verdächtig wär‘.
Nur der Herr, da mit dem Kneifer,
dem der Schuß im Dunklen galt,
könnt‘ vielleicht noch etwas sagen,
doch der Herr, der sagt nichts mehr.
Kriminal-Tango in der Taverne,
dunkle Gestalten, rote Laterne.
Abend für Abend immer das Gleiche,
denn dieser Tango – geht nie vorbei,
geht nie vorbei, geht nie vorbei!

Alter, ich mach mich ein!

Alles Kultur oder was … ?

The wicked choir

Das Diabolische Quartett beim ersten Auftritt in den Räumen des Deutschen Bundestages (?) mit dem Thüringen-Lied. Die Zuhörer wurden aus den Reihen der Mitarbeiter zwangsverpflichtet.

Nun sage nur noch jemand, in Thüringen gäbe es keine politische Kultur.

Selbst gestandene Politgrößen können sich dem Charme Thüringens kaum entziehen, verlassen ihre Berliner Blase, scheuen nicht den Weg in die Provinz um hautnah teilnehmen und sich aktiv einbringen zu können.

Besonders beliebt ist unter den ausländischen Politikern das Thüringen-Lied von Herbert Roth, den leider nur der Name mit der Dame gleichen Namens verbindet.

Hier das Diabolische Quartett noch beim begeisterten Üben des Thüringen-Liedes, gemeinsam mit dem Kinderchor des WDR(?). Anschließend wurde gemeinsam das ‚Umwelt-Sau-Lied‘ einstudiert.

Alles Demokratie oder was … ?

Von der Wahl nach Gutsherrenart

Es ist ein herrliches Spektakel, dagegen kommen die meist etwas altbackenen Programme der Thüringer Theater nicht an.

Thüringen hat vor mehr als 3 Monaten gewählt und ein Ergebnis erzielt, ein Ergebnis, welches den politischen deutschen Platzhirschen nicht passt: stärkste Fraktion ist die LINKE, zweitstärkste die AfD. SPD und CDU sind am Jammern, die Kleinen sind marginal und aus Sicht des Wählers gnadenhalber mit in den Landtag reingerutscht.

Und, der schönste Gag, ohne eine der beiden jetzt als Extremisten gescholtenen Parteien ist in Thüringen rein arithmetisch keine Regierungsbildung möglich.

Die Thüringer selbst stört die Situation relativ wenig, sie haben brav ihre Kreuzchen gesetzt und damit ihre staatsbürgerliche Pflicht für die nächsten Jahre erfüllt. Der Rest ist Aufgabe und Arbeit der Politiker, die dafür von produktiver Tätigkeit freigestellt und vom Bürger / Wähler / Steuerzahler fürstlich entlohnt werden.

Nun haben sich die Damen und Herren reichlich Zeit gelassen, wie gesagt mehr als 3 Monate, in denen Thüringen nicht regiert, sondern lediglich verwaltet wurde.

Die Erkenntnis mag die Damen und Herren Politiker erschüttern, aber kaum ein Normalbürger hat die Abwesenheit der Politik so richtig zur Kenntnis genommen. Lediglich einige unverbesserliche Neidhammel fragen immer mal wieder nach, wofür „die überhaupt ihr Geld bekommen, wenn sie nicht einmal eine Regierung zu Stande bekommen“? Ich finde das persönlich ungerecht, andere Bezieher von Transferleistungen müssen auch keine Rechenschaft darüber ablegen, womit sie ihren Tag herumbringen.

Sei es, wie es sei, die politischen Berge kreissten über Monate und heraus kam, nicht einmal ein lächerliches Mäuslein, sondern nur Mist. Es scheint, dass Horaz, als er seine „Ars poetica“ vor der Zeitenwende schrieb, genau Thüringen in 2020 im Blick hatte.

Statt jetzt, da man sich schon lächerlich gemacht hat, endlich den Stier bei den Hörnern zu packen und Nägel mit Köpfen im Sinne der Bürger zu machen, entwickelt sich ein stündlich eskalierendes Hauen und Stechen in der politischen Blase, welches den Beteiligten Hören und Sehen vergehen lässt, ‚Berlin‘ eilt in die Provinz, welche sie sonst eine feuchten Kehricht interessiert, und die Kanzlerin regiert nach ‚Gutsherrenart‘ von Südafrika aus in die lokale Politik hinein. Sie konfabuliert vom „Rückgängigmachen“ eines formell demokratisch korrekten Prozesses und fordert Neuwahlen.

Herr im Himmel, einerseits ist sie kein absolutistischer Herrscher, und andererseits, wozu Neuwahlen? Der Wähler hat seine Hausaufgaben gemacht, versagt hat allein die Politik und das Thüringer Desaster ist kein Verschulden der Thüringer, sondern Ausdruck einer auf ganzer Linie versagenden Politikerkaste, die sich in ihrer schillernden Blase tummelt, sich gegenseitig ans Bein pisst, in den Wänden spiegelt und irrigerweise annimmt, dass genau diese ‚Welt‘ die richtige, wichtigste und einzige wäre.

Um es auf den Punkt zu bringen, ich vermute Thüringen kommt auch ohne Politiker ganz gut klar. Die Kinder gehen in die Schule, die meisten Menschen zumindest arbeiten fleißig für bescheidenen Lohn, kümmern sich gegenseitig und nehmen die formelle Abwesenheit der „Eliten“ eigentlich nicht wahr. Also, schickt doch.

Um noch einmal auf die Politik nach ‚Gutsherrenart‘ der Kanzlerin zurückzukommen.

Die Damen und Herren Politiker sollten froh sein, dass zumindest das „Ius primae noctis“ abgeschafft wurde, wobei so richtig weiss man bis heute nicht, ob dies nicht bloss eine historisch verbrämte Legendenbildung war.

Und Legenden gibt es in der Politik eh schon genug, etwa:

Zuerst das Land, dann die Partei und erst dann die Person!

Da biegen sich doch selbst über Jahrhunderte gealterte Balken der vielen schönen Thüringer Fachwerkbauten. 😂

Alles Demokratie oder was …?

Die Zweite

Ich nenne dieses Spiel eine Posse ohne Rücksicht auf die Befindlichkeit des Bürgers/Wählers.

Mein Beitrag von heute morgen ist formell überholt, aber inhaltlich nach wie vor aktuell.

Herr Kemmerich hat auf Druck seines Parteichefs Lindner seinen bevorstehenden Rücktritt erklärt und Neuwahlen gefordert.

„Berlin“ hat sofort zugestimmt und fordert Neuwahlen. Obwohl, was eigentlich hat „Berlin“ in Thüringen zu fordern?

Zur Erinnerung:

Thüringen hat am 27. Oktober 2019 gewählt. Nach 5 Jahren Rot-Rot-Grün wurde die LINKE vom Wähler mit Zuwächsen als stärkste Fraktion bestimmt. SPD und Grüne verloren dagegen, sodass die Mehrheit der Koalition nicht mehr gegeben war.

Ich sah das Wahlergebnis der LINKE als Vertrauensbeweis der Bürger für die Regierung Ramelow nach einer kompletten Legislatur mit einer ruhigen und unaufgeregten Politik für Thüringen.

Die Regierung Ramelow hatte über die gesamte Legislatur bundesweit einen „guten Stand“, zumindest fiel sie nicht durch größere Fehlleistungen auf.

Nach der Wahl kam es zu einer menschlichen Annäherung zwischen den Parteichefs Ramelow und Mohring und es schien sich eine Form der Zusammenarbeit anzubahnen. Ich bin mir sicher, die Mehrheit der Thüringer hätte dies goutiert. Einige CDU-Mitglieder und die Parteiführung in Berlin erklärten die LINKE und Herrn Ramelow, mit dem sie jahrelang gut zusammengearbeitet hatten, über Nacht zu „Linksextremisten“ und lehnten jede Form der Zusammenarbeit ab.

Damit standen Ramelow und Mohring de facto allein im Regen und wurden von allen Seiten blockiert. Mohring, als guter Parteisoldat, der auch seinen Job nicht verlieren wollte, „spurte bei Fuss“ und suchte nach einer Lösung jenseits der LINKEN. Nach inhaltlichen Gemeinsamkeiten wurde überhaupt nicht gesucht, es ging CDU und FDP ausschließlich „ums Prinzip“ – weg mit RRG.

Ramelow stellte sich, nach vergeblichen Bemühungen eine parlamentarische Mehrheit mit dem Gewicht der LINKEN als stärkste Fraktion zu Stande zu bringen, mit einer neuen Koalition RRG am 5. Februar zur Wiederwahl. Eine parlamentarische Mehrheit konnte er nicht erreichen, sodass es auf eine Minderheitsregierung hinauslief. Ob es klug war, sich im Vertrauen auf die Arithmetik darauf einzulassen, kann ich nicht beurteilen, ich vermute aber, es war nicht vernünftig.

Wie die Parteien ‚rechts von RRG‘ für die Wahl eine Ein-Stimmen-Mehrheit zimmerten, haben wir gestern erlebt. Gewusst hätte ich gern, warum ein Abgeordneter der „Rechten Stimmgruppe“ trotzdem für Ramelow stimmte und sich ein anderer der Stimme enthielt? Die Gründe dürften die Vorgänge erhellen, sie werden wohl nicht bekannt werden.

Nachdem das Kind sehr tief im Brunnen liegt, fordern die Parteien ‚rechts RRG‘ nun plötzlich Neuwahlen.

Warum soll der Wähler wieder zur Urne gehen?

Ich würde es verstehen, wenn es zwischen den ‚Parteien links der AfD‘ und der LINKEN gravierende inhaltliche Diskrepanzen gäbe, die eine Zusammenarbeit generell nicht zulassen. Vor der Wahl habe ich mir – zum ersten Mal in meinem Leben – die mir zugänglichen Wahlprogramme reingezogen, zugegeben eine schlimme Arbeit. Aber ich wollte es eben wissen. Lege ich das Wahlprogramm der LINKEN und der CDU nebeneinander klingen einige Passagen verbal anders. Unüberbrückbare Unterschiede dagegen habe ich – bei Kompromissbereitschaft der Beteiligten – NICHT gefunden. Ich unterstelle, dass es die LINKE ähnlich sah, deshalb wahrscheinlich auch das Gesprächsangebot von Ramelow an Mohring.

Übrigens hat sich als einzige Partei ‚links der AfD‘ die FDP meinen konkreten Fragen zum Wahlprogramm verweigert. Mein Verdacht, sie hatten wahrscheinlich nichts Konkretes?

Die Zusammenarbeit LINKE / CDU wurde demzufolge nicht wegen „unüberbrückbarer inhaltlicher Differenzen“ sondern allein „aus Prinzip“ abgelehnt.

Und nun soll der Bürger so lange zur Wahlurne latschen, bis den Parteien das Ergebnis passt?

Nein! Das ist nicht demokratisch!

Mir ist die Befindlichkeit der „Parteioberen“ von CDU und FDP völlig egal, es kann mich auch nicht interessieren, ob jeder einmal an den politischen Futtertrog will.

Wenn die LINKE unter Ramelow tatsächlich extremistisch wäre, warum hat man dann bisher über eine gesamte Legislatur klaglos mit ihr zusammen gearbeitet? So führt man seine eigenen „Argumente“ ad absurdum.

Meine Erwartung geht dahin, dass endlich ein inhaltlicher Prozess der Regierungsbildung ohne persönliche Ressentiments und ohne ideologische Scheuklappen in Gang gesetzt wird. Erst wenn dieser Prozess inhaltlich gescheitert ist, ist es legitim den Bürger wieder zur Wahlurne zu rufen.

Die Verantwortung dafür tragen die Politiker!

Mein Heimatland Thüringen und die Menschen hier haben dieses Theater nicht verdient.

Alles Demokratie oder was … ?

Der Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag hat einen neuen Ministerpräsidenten gewählt, mit Thomas Kemmerich von der FDP den Chef der kleinsten Landtagsfraktion unter „wohlwollender Hinnahme“ der Stimmen der AfD-Fraktion.

Man mag das Ergebnis bedenklich finden, Herr Kemmerich ist – auch ohne sein AfD- Mandat – nicht mein persönlicher Wunschkandidat, im Gegenteil, aber meine Befindlichkeit spielt keine Rolle.

Bedenklich ist, dass mit der Wahl, die formell ohne Zweifel demokratisch ablief, ein „Abkommen“ gebrochen worden ist, auf das sich heute morgen plötzlich die Spitzen der Berliner Parteien berufen und welches angeblich seit dem Ende des letzten Krieges bestehen soll: „Keine irgendwie geartete Zusammenarbeit mit Nationalsozialisten“. Nun will ich in dem Zusammenhang die Historie nicht bewerten und Lübke, Filbinger, die Reihe kann beliebig verlängert werden, seien zumindest für heute außen vor. Aber dies wird – der Ehrlichkeit halber – später noch einmal zu betrachten sein.

Die Kanzlerin, wieder einmal in Afrika unterwegs, demonstriert ihre Fähigkeit zur freien Rede und zur politischen Führung in einer zusammengestammelten Erklärung aus Südafrika, in der sie fordert, dass das „Ergebnis rückgängig gemacht werden müsse“.

Liebe Frau Bundeskanzlerin „rückgängig machen“? So sehr das Ergebnis Missfallen auslösen mag, Herr Kemmerich ist formell korrekt gewählt und kann nur auf demokratischem Weg und nicht „par or­d­re du muf­ti“ einer abwesenden Kanzlerin abberufen werden. Hätten Sie, als langjährige CDU-Vorsitzende eine zukunftsorientierte Partei geformt, würde es keine starke AfD und nicht nur dieses jämmerliche Häuflein CDU geben.

Heute morgen, gegen 7.00 Uhr nach dem Nachtdienst, lese ich einen sehr persönlich gehaltenen Glückwunsch des MdB Christian Hirte, CDU an Thomas Kemmerich:

Christian Hirte, unser lokaler MdB, hat im übrigen das Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung im Range eines Staatssekretärs inne. Ich bin mir nicht sicher, aber ich vermute ein CDU-Staatssekretär der Bundesregierung unterliegt der Weisungsbefugnis der Bundeskanzlerin?

Wie passt diese klaffende Diskrepanz – hie herzlicher, persönlich gehaltener Glückwunsch, da Forderung nach „Rückgängigmachen“ einer parlamentarischen Entscheidung – zur gestammelten Erklärung der Kanzlerin?

Bleibt Christian Lindner, er hat mit vielen Worten wieder einmal nichts gesagt. Heute nachmittag will er nun nach „Erfurt reisen“, angeblich um Herrn Kemmerich „einzunorden“. Die Medien melden heute morgen, dass er angeblich schon am Abend vor der Wahl über die Kandidatur Kemmerichs einformiert war und seine Zustimmung zum Procedere gegeben habe. Was will er also in Erfurt? Vielleicht will er Herrn Kemmerich darum bitten genau diese Meldung zu demontieren? Lindner würde es helfen und Kemmerich nicht noch mehr schaden, verbrannt hat er sich selbst.

Was ich sagen will, die einzigen echten Gewinner des Schlamassels sind Herr Höcke und die AfD. Der spektakuläre Coup ist ihnen nicht gelungen, weil sie besonders helle, sondern weil die anderen Parteien in Thüringen besonders einfältig (dämlich) sind.

Wer meinem Blog schon länger folgt, hat gelesen, dass ich schon kurz nach der Wahl vor 3 Monaten genau dieses Szenarium „Höcke als Königsmacher“ vorausgesagt habe. An sich habe ich ja gern recht, in diesem Fall wäre es mir lieber gewesen, ich hätte voll daneben gezielt, So dumm allerdings ist die AfD nicht, um sich diese Steilvorlage der anderen Parteien ungenutzt entgehen zu lassen.

Und, so unbedarft können auch FDP und CDU nicht sein, dass sie dieses Ergebnis nicht vorhergesehen und erhofft haben. Jede andere Verlautbarung ist nicht glaubwürdig.